UMSETZUNG in NRW

Die rechtliche Umsetzung der WRRL erfolgt durch die Anpassung des WHG und des LWG. Die administrative Umsetzung dient der Zielerreichung innerhalb der vorgegebenen Fristen innerhalb des Flussgebietsmanagement.

Bereits vor Inkrafttreten der WRRL im Dezember 2000 hat das MUNLV als zuständiges Ministerium die organisatorischen Grundlagen für die Umsetzung der WRRL in Nordrhein-Westfalen geschaffen und nach Inkrafttreten der Richtlinie auf allen Ebenen unmittelbar mit der Arbeit begonnen. Die Arbeiten in den ersten Jahren konzentrieren sich auf folgende Arbeiten:

 

Weitere Informationen

 

  • Rechtliche Umsetzung in NRW durch Novellierung des Landeswassergesetzes und durch Einführung der untergesetzlichen Regelungen

    Die Arbeiten zur rechtlichen Umsetzung der WRRL auf Bundesebene haben in der im Juni 2002 in Kraft getretenen 7. Novelle des >> Wasserhaushaltsgesetzes PDF 242 KB (WHG) ihren Niederschlag gefunden. In NRW wird sich die Novellierung des Landeswassergesetzes (LWG) und die Schaffung eines untergesetzliches Regelwerkes daran anschließen.

 

Rechtliche Umsetzung

Organisation

  • Organisation

    Zentrale Stelle für die Umsetzung der Arbeiten auf Landesebene ist das MUNLV. Zur Sicherstellung der notwendigen landesweiten Abstimmung und Koordination wurde beim MUNLV eine >> Steuerungsgruppe eingerichtet. Dort sind Vertreter der Selbsverwaltungskörperschaften, d.h. Kommunen, Kreise und Wasserverbände sowie weitere interessierte Stellen wie z.B. Landwirtschafts-, Fischerei- und Naturschutzverbände sowie Wasserversorgungsunternehmen und Industrie- und Handelskammern von Beginn an in die Umsetzung einbezogen.

    Für die konkrete Erarbeitung der Bestandsaufnahme wurden in NRW bei den Staatlichen Umweltämter (StUÄ) und für das Arbeitsgebiet "Rheingraben Nord" beim Landesumweltamt (LUA) >> Geschäftsstellen eingerichtet, die für die einzelnen NRW-Arbeitsgebiete ein koordiniertes Vorgehen bei der Bestandsaufnahme sichern.

 

Öffentlichkeitsbeteiligungg

  • Öffentlichkeitsbeteiligung

    Das Land NRW fördert durch frühzeitige Information und Beteiligung aller interessierten Stellen und Personen von Beginn an die Einbeziehung der Öffentlichkeit bei der Umsetzung der Richtlinie. Durch neue Verfahren und Methoden der >> Öffentlichkeitsbeteiligung soll sie über die bisher übliche und verpflichtende Information und Anhörung im Rahmen wasserwirtschaftlicher Planungen hinausgehen. Dies soll Behördenentscheidungen transparenter machen und die Chancen auf qualitativ gute und tragfähige Planungslösungen erhöhen.

 

NRW-Leitfaden

 

 

  • NRW-Leitfaden

    Die zur Bestandsaufnahme notwendiger Zusammenführung der in NRW vorhandenen wasserwirtschaftlichen Daten sowie deren Bewertung erfolgt landesweit einheitlich nach gleichen Standards. Im sogenannten "NRW-Leitfaden" sind diese Standards detailliert beschrieben. Der NRW-Leitfaden orientiert sich an Arbeitsdokumenten der Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA), u.a. an der >> LAWA-Arbeitshilfe. Er konkretisiert die bundesweit abgestimmten Methoden für die Belange in NRW.


operationelle Umsetzung
  • Operationelle Umsetzung durch Erhebung und Beurteilung wasserwirtschaftlicher Daten (wasserwirtschaftlicher Vollzug)

    Die operationelle Umsetzung beinhaltet die Durchführung der Bestandsaufnahme sowie die Aggregation und Zuarbeit für die Berichte an die EU und deren Abstimmung.
    Die Arbeiten auf der Arbeitsebene und Landesebene werden im "Gegenstromprinzip" - also von unten nach oben und von oben nach unten durchgeführt.


wasserwirtschaftlichen Grundlagen
  • Darstellung der wasserwirtschaftlichen Grundlagen auf Arbeitsebene sowie Aggregation und Berichterstellung auf Landesebene

    Die Arbeiten erfolgen auf drei Ebenen: der unteren Arbeitsebene, der mittleren Aggregations- bzw. Landesebene und der Flussgebiets- bzw. Berichtsebene. Die Daten und Informationen in NRW müssen durchgängig über alle Ebenen belastbar sein.